Bürgermeisterin für Bernau
Für Bernau mit Hand – Wirtschaft & Verwaltung
Bernau als attraktiver Wirtschaftsstandort
Eine belebte Innenstadt, einladende Parks und vielseitige Freizeitmöglichkeiten machen eine Stadt nicht nur lebenswert für ihre Einwohner und interessant für Touristen, sondern sind die Grundlage eines erfolgreichen Wirtschaftsstandortes. Umgekehrt sind sie Ausdruck einer sich erfolgreich dem Wettbewerb stellenden Stadt.
Bernau hat sich wirtschaftlich gut entwickelt, kleine wie große Unternehmen schaffen Arbeitsplätze, und die Gewerbesteuereinnahmen sind auf einem hohen Stand. Dies ist nicht nur der guten Konjunktur zu verdanken, sondern auch der guten Lage von Bernau. Allerdings ist das kein Grund, sich auszuruhen. Vielmehr steht Bernau im stetigen Wettstreit mit anderen berlinnahen Kommunen, welche teilweise erheblich geringere Gewerbesteuersätze haben. Ebenso findet ein Wettstreit um Nachwuchs, Nachfolger und Fachkräfte statt. Die steigenden Einnahmen in Bernau müssen deshalb zwingend in die Verkehrs-, Sozial- und Bildungsinfrastruktur investiert werden.
Zudem müssen wir sicherstellen, dass auch in Zeiten der Inflation die hohe Beschäftigungsquote unserer Stadt erhalten bleibt. Die Unternehmen Bernaus sind deshalb dabei zu unterstützen, Arbeitsplätze zu erhalten, neue zu schaffen und Auszubildende nach der Lehrzeit im Betrieb weiterzubeschäftigen.
Eine Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes ist für mich eine gezielte Form der nachhaltigen Wirtschaftsförderung, eine sinnvolle Investition in die Zukunft der ortsansässigen Unternehmen und damit auch in den Wirtschaftsstandort Bernau insgesamt. Denn nur solide Unternehmen, die ihre Wirtschaftskraft erhalten oder gar stärken können, sind in der Lage, langfristig am Markt zu bestehen. Zudem ist ein attraktiver Gewerbesteuersatz in meinen Augen eine wichtige Voraussetzung für die Ansiedlung neuer Unternehmen.
Ich möchte mehr städtische Aufträge an Unternehmen aus Bernau vergeben. Dafür ist es notwendig, Ausschreibungen frühzeitig zu veröffentlichen und transparente Vergabeverfahren durchzuführen. Ich halte es für außerordentlich wichtig, die hier vorhandenen Potenziale besser zu nutzen.
Die Stärkung des kleinteiligen Einzelhandels und eine Belebung der Innenstadt liegen mir sehr am Herzen. Bernau mit seinem historischen Stadtkern muss in Zusammenarbeit mit den Unternehmerverbänden der Stadt und durch attraktive Standortfaktoren seine Position als Mittelzentrum ausbauen. Als Bürgermeisterin werde ich auch hier anpacken, wo ich nur kann.
Der Bahnhof und die Autobahnanbindung sind ebenso wichtige Standortfaktoren für die Bernauer Wirtschaft. Diese gilt es, noch besser zu gestalten. Hierzu gehört auch eine dichtere Taktung der S2 – die nicht erst 2030 erfolgen darf – sowie eine Erweiterung des Angebotes der Regionalbahn, für die ich mich beim Land stark machen werde.
Verwaltung digitalisieren und modernisieren, mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen
Den Ausbau einer wahrhaft bürgernahen Verwaltung werde ich noch stärker in den Fokus rücken. Vor allem die digitalen Angebote der Stadt müssen endlich umfassend barrierefrei gestaltet werden. Ich möchte die digitale Verwaltung fördern und ausbauen und so die Verwaltung nicht nur bürgerfreundlicher, sondern auch fit für die Zukunft machen. In einer wachsenden Stadt wie Bernau muss sich auch die Verwaltung an die gestiegenen Bedürfnisse der Bevölkerung anpassen. Behördengänge vom Sofa aus müssen endlich in vielen Bereichen möglich sein.
Als Bürgermeisterin werde ich regelmäßig – also nicht nur kurz vor Wahlen – Orts- und Stadtteilversammlungen durchführen, um so Ihre Belange unmittelbar zu erfahren und zu diskutieren. Ich möchte zudem dafür Sorge tragen, dass die Ortsteile deutliche Erleichterungen bei Einwohneranträgen erfahren. Der Einsatz für die Stärkung der Ortsteilrechte ist dabei für mich eine Selbstverständlichkeit.
Es ist bekannt, dass eine stärkere Bürgerbeteiligung zur DNA von BVB / FREIE WÄHLER gehört. Direktdemokratische Entscheidungen sind eine gute und wichtige Ergänzung zur repräsentativen Demokratie. Hierbei will ich Hürden und Erschwernisse abbauen. Zugleich werde ich wichtige Entscheidungen den Bürgern regelmäßig zur Diskussion vorlegen. Ich möchte echte Mitbestimmung leben, Sie mitreden und mitentscheiden lassen.
Finanzen – Ohne Moos nix los
Geordnete und vor allem ordentliche Finanzen sowie ein ausgeglichener Haushalt sind die Grundpfeiler einer soliden Stadtentwicklung und -politik. Es ist mir enorm wichtig, hierbei immer transparent zu agieren, damit die Bürger unserer Stadt wissen, wofür ich als Bürgermeisterin ihr Geld einsetze. Denn es ist nicht das „Geld der Stadtverwaltung“, sondern das der Bürger.
Eine Finanzpolitik mit Weitblick ist es, die unsere Stadt zukunftssicher macht. Heute zwei oder drei Euro mehr in der Stadtkasse sind weniger wichtig als langfristig gesicherte Einnahmen, um sinnvoll in Infrastruktur, Bildung und Stadtentwicklung investieren zu können. Steuern und Gebühren auf der Einnahmenseite müssen ebenso langfristig gedacht werden wie die Aufwendungen und Investitionskosten der Stadt auf der Ausgabenseite.
Ungeachtet der hohen Steuerkraft von Bernau ist es mir zudem ein wichtiges Anliegen, die Verantwortung, die das Land Brandenburg für die Finanzausstattung der Kommunen hat, einzufordern und notwendige Investitionen durch Fördermittel mitzufinanzieren. Auch die Erhebung der Kreisumlage zur Finanzierung des Landkreises durch die kreisangehörigen Gemeinden werde ich sehr kritisch begleiten, denn die überproportional hohe Rücklage des Landkreises konnte nur „erwirtschaftet“ werden, weil die Kommunen zu hohe Kreisumlagen zahlen mussten. Diese müssen zeitnah gesenkt werden.
Gerechte Beiträge: Altanschließer, Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Ich habe an vielen Bürgerbegehren und Volksinitiativen von BVB / FREIE WÄHLER mitgewirkt, um unsere Anwohner zu entlasten. Während andere Parteien nur redeten oder sich mitunter klar gegen die Betroffenen stellten, haben wir gehandelt, durchgehalten und Lösungen herbeigeführt. Die Rückzahlung der Altanschließerbeiträge war ein großer Sieg für die Gerechtigkeit. Über Jahre haben wir gemeinsam gekämpft, haben uns nicht unterkriegen lassen. Als die allermeisten Parteien in Bernau die Sache bereits aufgegeben hatten, haben wir den durchschlagenden Erfolg errungen. Dadurch konnte besonders Familien und Senioren geholfen werden. Zudem haben wir die Mitbestimmung beim Straßenbau durchgesetzt. Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte Bernaus brachte eine bis dahin in Brandenburg einmalige verbindliche Mitbestimmung der Anlieger. Davon profitieren bis heute viele Bernauer vor allem in den Ortsteilen.
Durch unseren landesweiten Erfolg bei der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge wurden zudem viele Bernauer entlastet. Straßen sind Güter der Allgemeinheit, und es ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, die Anwohner nicht einseitig dafür zahlen zu lassen. So will ich weiterarbeiten: ungerechte Beiträge abschaffen und eine faire Gebührenstruktur schaffen, die niemanden unangemessen belastet. Dies ist für mich eine Frage des sozialen Friedens.
Lesen Sie das ausführliche Wahlprogramm hier.
