Mitmachstadt Bernau: Mit Bürgerbeteiligung zu besseren Entscheidungen
Anette Kluth möchte Bernau zu einer Mitmachstadt entwickeln. Seit Monaten ist die Bürgermeisterkandidatin von BVB / FREIE WÄHLER in der Stadt unterwegs und führt unzählige Bürgergespräche. „Viele Bernauer erwarten eine aktivere Kommunikation und Beteiligung. Gerade bei Themen aus dem Wohnumfeld oder Entscheidungen, die sie direkt betreffen“, fasst die 41-jährige Bernauerin die Meinung vieler Einwohner zusammen.
Sie berichtet auch über Beschwerden, dass manche erst aus der Zeitung, durch Zufall oder direkt beim Beginn von Maßnahmen erfahren. Wenn zum Beispiel eine Straße umgestaltet, Gemeinschaftsanlagen angelegt oder etwas an der Verkehrsführung geändert wird, könnte die Stadt die Anwohner per Post und online nach ihren Hinweisen befragen und die Ergebnisse in die Entscheidung mit einfließen lassen. In dieser Art entwickelte Verwaltungsvorlagen führen zu einer höheren Akzeptanz und zu besseren Entscheidungen im Sinne der Bürger.
Die Möglichkeiten der Beteiligung sind vielfältig und gehen weit über die gesetzlichen Mittel des Bürgerentscheids und der Bürgerbefragung hinaus. „Die direkteste Form der Beteiligung ist das Gespräch, zum Beispiel in einer Gruppe. Solche Bürger- oder Themenforen will ich vor allem bei wichtigen Angelegenheiten anbieten. Die Menschen mitreden und mitentscheiden lassen. Das kommt derzeit oft zu kurz“, so Kluth über die derzeitigen Mitmachangebote der Stadt. Ein weiteres sehr gutes, aber kommunal selten genutztes Instrument, sind repräsentative Umfragen. Diese Befragungen bringen durch ihre Methodik schnell und günstig Einschätzungen, wie die Bernauer bestimmte Themen sehen und stellen sicher, dass ein echter Querschnitt gefragt wird.
Die Stadt muss die neuen Möglichkeiten und Facetten moderner Kommunikation besser nutzen und insgesamt präsenter sein. Als Bürgermeisterin will Anette Kluth beispielsweise regelmäßig zu Orts- und Stadtteilversammlungen einladen, um direkt ins Gespräch zu kommen – und das nicht nur vor Wahlen… Sie möchte zudem mehr Rechte für Ortsteile und Einwohneranträge erleichtern.
Von diesem Austausch zwischen Verwaltung, Politik und Bevölkerung profitieren alle. „Viele Bernauer haben besonderes Wissen oder Erfahrungen, die sie in die Politik einbringen können“, sagt Anette Kluth. Beispielhaft nennt sie die Studie zum 10-Minuten-Takt der S2, die von einem Bürger angefertigt wurde: „Im Jahr 2020 präsentierte der pensionierte Bahner Rolf Schlöffel eine mehrseitige Studie, die bewies, dass ein zweites Gleis für den 10-Minuten-Takt gar nicht nötig ist. Bahn und Verkehrsministerium mussten dann einräumen, dass er Recht hat. So einfach kann es plötzlich sein, wenn man die Fakten kennt“, erinnert sich die Bürgermeisterkandidatin begeistert.
Neben den genannten Mitteln und Methoden will Anette Kluth auch die bisherigen Institutionen stärken und sinnvoll ergänzen. Bernau hat einen Seniorenbeirat, der die Stadt und die Stadtverordnetenversammlung in allen Fragen rund um ältere Menschen und deren Themen sehr gut berät und eine wichtige Hilfe bei Entscheidungen bietet. „Mit dieser guten Erfahrung möchte ich so etwas auch für junge Menschen anbieten und sie durch einen ‚Jugendbeirat‘ mehr einbinden. Unterm Strich brauchen wir für alle Generationen mehr Beteiligungsmöglichkeiten. Denn wir alle leben viel lieber in einer Stadt, in der unsere Meinung gehört, ernst genommen wird und in eine Entscheidung mit einfließt, oder kurz: Besser leben in der Mitmachstadt Bernau“, so Anette Kluth abschließend.
Anette Kluth, Bürgermeisterkandidatin
BVB / FREIE WÄHLER Bernau
